Bundeswehr: Nicht vor laufender Kamera

Am 11. Juni musste der Wochenmarkt in Bonn vom Rathausplatz auf den „Friedensplatz“ umziehen. Denn bezeichnenderweise sollte oder wollte die Bundeswehr ihren „Tag der Bundeswehr“ nicht auf dem "Friedensplatz" abhalten. 
Bonn war eine der 16 Städte, an denen dieses propagandistische Spektakel stattfand. In Bonn verlief die Aktion relativ ruhig, aus anderen Orten war Heftigeres zu berichten¹. 
Die Frauen und Männer in Uniform präsentierten sich als griffeklopfende Schautruppe - immerhin waren schneidige acht Mann des Drillteams des Wachbataillons angereist -, als Sanitätstrupp, als Hundestaffel, als Team von Leistungssportlern.


Die Realität der Bundeswehr, so fanden Major a.D. Florian Pfaff sowie Wolfgang Buff, Referent für Friedensbildung im Zentrum Ökumene der EKHN und der EKKW, sehe ganz anders aus. Ihrer Meinung waren auch eine ganze Reihe von FriedensaktivistInnen, die vor Ort gegen das „Werben fürs Sterben“ protestierten.

Bild. screenshot/youtube

Florian Pfaff und Wolfgang Buff agierten bzw. agieren in ihren beiden Arbeitsleben vordergründig betrachtet in völlig verschiedenen Welten. Beide sind allerdings von der „Stärke des Rechts“ im Gegensatz zum „Recht des Stärkeren“ überzeugt.

An Rechtsbrüche der Bundeswehr zu erinnern, genauer an eklatante Verletzungen des Völkerrechts, war die Mission von Florian  Pfaff an diesem Tag. Dass er dabei die Gewissensentscheidung aus dem Jahre 2003, als Major der Bundeswehr nicht zum völkerrechtswidrigen Überfall auf den Irak beizutragen, ebenso wie seinen anschließenden „Fall“ in die Gespräche und Befragungen in Bonn einfließen ließ, war richtig, höchst notwendig und erhellend zugleich.
Erhellend deswegen, weil sich in seinen - oft nur versuchten - Gesprächen mit mehreren Bundeswehrangehörigen zwei Aspekte klar und deutlich abzeichneten.

1. Der „Fall Pfaff“ scheint für die Bundeswehr keiner zu sein. Bei der Offizierin und bei den Offizieren, die er ansprach, machte es nicht „klick“, als Florian Pfaff von den Tatsachen und Zusammenhängen sprach, die jeder Informierte zwangsläufig mit seiner Person in Verbindung bringen muss. In der Folge dessen schien auch niemand jemals etwas davon gehört zu haben, dass die Bundeswehr das höchstrichterliche Urteil vom Juni 2005 zu seinem Fall als für die Bundeswehr nicht gültig, sozusagen als Fehlurteil darstellte.
Die Bundeswehr leugnet, nur so ist die Situation zu deuten, auf allen Ebenen, was Florian Pfaff eigentlich ist: eine ethisch-moralische Altlast der Bundeswehr.

2. Es herrscht eine geradezu panische Abneigung dagegen, sich öffentlich auf Gespräche über das Gewissen von Soldaten und Soldatinnen einzulassen. Zumal wenn das Gewissen in den Kontext völkerrechtswidrigen Handelns der Bundeswehr  gerückt wird. Es gibt offenbar ein „Nicht-vor-laufender-Kamera-Syndrom“, mit in Richtung Objektiv zuckenden Händen und der Aufforderung, die Kamera abzuschalten.
Doch eine Ausnahme gab es, einen General, der sich ins Mikrofon als täglich bibellesender Christ outete und dessen Gewissen dann immer dauerhaft beruhigt ist, wenn für militärisches Handeln ein parlamentarisches Mandat vorliegt. Die ethische Dimension, in der Florian Pfaff denkt und handelt, blieb ihm, so scheint es, völlig verschlossen. Oder konnte, sollte, durfte sie sich ihm nicht auftun?

An  diesem Tag in Bonn wurde bestätigt, was schon allgemein bekannt ist: Die Bundeswehr wurde unumkehrbar von einer Verteidigungsarmee in eine international einsetzbare und politischen Kalkülen unterworfene Armee verwandelt.

Sie ist nach Form und Sache zwar eine Parlamentsarmee, hat sich aber unterhalb dieser formalen Ebene in ihrer Substanz radikal verändert. Das Leitbild des „Bürgers in Uniform“ scheint im Eiltempo ein hinderliches Relikt aus fernen Tagen geworden zu sein.
Das neue Leitbild des effizienten und skrupellosen „Kämpfers“, so der Eindruck, zieht am Horizont herauf. Die  Bundeswehr nähere sich ihrem US-amerikanischen Vorbild, so einer der kritischen Beiträge in Bonn an diesem Tag.

Dieser zuletzt genannte kritische Beitrag wie all das hier Beschriebene sind nacherlebbar in einem Video³, das in Zusammenarbeit von Florian Pfaff und Wolfgang Buff beim "Tag der Bundeswehr" in Bonn entstand. 
Ein zweites Video⁴ zeigt, wie Florian Pfaff am selben Tag bei einer Tagung der  EAK⁵ zu Gewissensentscheidungen von Soldaten referiert.
Eine Bürgeranfrage⁶ von Florian Pfaff an die Bundeswehr vom 15.06.2016 zum Thema: „ Ablehnung der Rechtsstaatlichkeit und Desinformation durch die Bundeswehr“ ist noch unbeantwortet.

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