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01.12.2020
Ein Sieg der weltweiten Friedensbewegung
Atomwaffenverbotsvertrag tritt am 22. Januar 2021 in Kraft
Durch den jetzt gültigen Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen kann zugleich für alle Pazifist/-innen weltweit ein großer Etappensieg verbucht werden.
Mit Honduras ratifizierte kürzlich der letzte zum Inkrafttreten benötigten 50 Staaten diesen Vertrag über jedes Verbot des Einsatzes, des Besitzes oder der Entwicklung atomarer Waffen.
Mit Honduras ratifizierte kürzlich der letzte zum Inkrafttreten benötigten 50 Staaten diesen Vertrag über jedes Verbot des Einsatzes, des Besitzes oder der Entwicklung atomarer Waffen.
| Mahnmal in Hiroshima, Japan Bild: TGrand bei pixabay |
Die Atommächte und die Bundesregierung weigern sich, dem Vertrag beizutreten, da die sogenannte „atomare Teilhabe“ unbedingt nötig sei, um z.B. Russland an einem Einmarsch in die EU zu hindern. Dieses strategische Relikt aus dem Kalten Krieg gehört zum gegenwärtigen sicherheitspolitischen Plan der Bundesregierung.
Experten, wie der renommierte Friedensforscher Hans Kristensen (Direktor des Nuclear Information Projects der Federation of American Scientists), zweifeln stark an diesem Vorgehen. Es bleibt somit nur zu hoffen, dass die Bundesregierung als Sprecherin der selbsternannten Friedensnation Deutschland (Grundgesetz Artikel I, Absatz 2) diesen bellizistischen Kurs schnellstmöglich ändert, damit „das weiche Wasser in Bewegung mit der Zeit den mächtigen Stein besiegt. Du verstehst, das Harte unterliegt“1.
Dr. Till Bastian, erster Vorsitzender von AWC Deutschland e.V., fordert in einem öffentlichen Schreiben einen sofortigen Stopp der Strategie der „nuklearen Teilhabe“ sowie den Abzug sämtlicher Atomwaffen aus Deutschland (s.u. „Zum Weiterlesen“).
Ganz im Zeichen des oben beschriebenen Bellizismus plant die Bundesregierung akut eine Erhöhung des „Kriegsetats“ um 2,6%. Angesichts der drängenden globalen Herausforderungen aus Klimakatastrophe, Fluchtbewegungen sowie globaler und lokaler sozialer Ungleichheit2, erscheint die Erhöhung des Wehretats wie eine heillos verblendete Strategie aus den dunklen Kapiteln des 20. Jahrhunderts.
„Das Heldenhafte ist seit langem unter die Räuber gegangen“3. Es bleibt nur zu hoffen, dass das Heldenhafte unter die Vernünftigen zurückkehren kann und sich Franz Alt irrt. Dies kann jedoch nur mit einem radikalen Kurswechsel in der Außen-, Wirtschafts-, und „Verteidigungspolitik“ vonstatten gehen.
Die zweite Vorsitzende von AWC Deutschland e.V., Brigitte Ehrich, macht auf einen bundesweiten Aktionstag am 05. Dezember aufmerksam, an dem weite Teile der Zivilgesellschaft durch vielfältige Aktionen energisch gegen die Erhöhung des Wehretats eintreten werden: https://www.friedenskooperative.de/sondernewsletter-abruesten-17-11-2020 .
Übrigens war das Medienecho zu beiden hier besprochenen Themen bestenfalls überschaubar. Umso wichtiger, dass die Zivilgesellschaft und dabei besonders die Friedensbewegung durch eigene Beiträge auf beide aufmerksam machen.
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Anmerkungen:
Anmerkungen:
1) Bertolt Brecht: Legende von der Enststehung des Buches Taoteking auf dem Weg des Laotse in die Emigration, 1938.
2) WBGU – Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveänderungen, 2011, Hauptgutachten: Welt im Wandel. Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation.
3) Franz Alt: Ein Appell von Michail Gorbatschow. Kommt enflich zur Vernunft. Benevento Verlag 2017, S.57.
